Die Europäische Genossenschaft
Das Werk erklärt systematisch die Europäische Genossenschaft (SCE) als supranationale Rechtsform. Es richtet sich an Juristen, Unternehmensgründer, Verbände und Berater, die Genossenschaften über nationale Grenzen hinweg rechtssicher aufstellen wollen.
Wesentlicher Inhalt:
- Einordnung und Zielsetzung: Die SCE soll Genossenschaften in der EU eine einheitliche Rechtsgrundlage bieten. Sie ermöglicht die Tätigkeit im Binnenmarkt mit einer einzigen Rechtspersönlichkeit, unter Beachtung nationalen Genossenschaftsrechts.
- Rechtsrahmen: Darstellung der SCE-Verordnung (SCE-VO), des SCE-Ausführungsgesetzes (SCEAG) und des SCE-Beteiligungsgesetzes (SCEBG). Vergleich mit dem reformierten deutschen Genossenschaftsgesetz.
- Gründung: Drei Wege – Neugründung (mindestens 5 Personen oder Gesellschaften aus zwei Mitgliedstaaten), Verschmelzung oder Umwandlung bestehender Genossenschaften. Sitzverlegung innerhalb der EU ohne Neugründung möglich. Eintragung ins Genossenschaftsregister ist konstitutiv.
- Gesellschaftsverfassung: Wahl zwischen dualistischem (Vorstand + Aufsichtsrat) und monistischem System (Verwaltungsrat + geschäftsführende Direktoren). Ausführliche Regelungen zu Kompetenzen, Kapital, Geschäftsanteilen, Generalversammlung und Organstellung.
- Mustersatzungen: Vollständige Satzungsentwürfe für beide Systeme, inkl. Vorschriften zu Mitgliedschaft, Geschäftsanteilen, Ausschluss, Vertretung, Aufsichtsrat/Verwaltungsrat, Generalversammlung und Rücklagen.
- Arbeitnehmerbeteiligung: Umsetzung der EU-Richtlinie durch Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern oder Auffangregelungen. Einrichtung eines SCE-Betriebsrats möglich. Darstellung von Verhandlungsverfahren, Verhandlungsorganen und Auffanglösungen.
- Steuerrecht: Keine Sonderregeln in der SCE-VO. Anwendung des nationalen Rechts (KStG, GewStG, AO). Hinweise auf Gemeinnützigkeit und Doppelbesteuerungsabkommen.
Nutzen:
Das Buch vermittelt einen vollständigen Überblick über die Gründung und Führung einer Europäischen Genossenschaft. Es liefert praxisnahe Mustersatzungen und berücksichtigt Gesellschafts-, Arbeits- und Steuerrecht. Damit bietet es konkrete Handlungsanleitungen für die Gestaltung grenzüberschreitender Genossenschaften.