Korts

Die schweizer Bankaufsicht wird im Rahmen eines *Deals* zwischen den US-amerikanischen Finanzbehörden und der Bank UBS ca. 300 Namen von US-Bürgern an die amerikanischen Steuerbehörden weitergeben. Ferner wird die UBS ca. 650 Mio Euro an die USA zahlen. Die Grundlagen des Deals sind in einem 43 Seiten umfassenden, von einem US-Gericht gebilligten, *Deferred Prosecution Agreement* niedergelegt.

Die Weitergabe der ca. 300 Namen stellt nach einhelliger Ansicht aller Kommentatoren einen einzigartigen Bruch des schweizer Bankgeheimnisses dar und dürfte anderen Staaten als Präzedenzfall dienen. Die möglichen finanziellen Folgen für die Bank und die Gefahr der strafrechtlichen Verfolgung ihrer Mitarbeiter wogen wohl schwerer als das Geheimhaltungsversprechen gegenüber den Bankkunden ….

Bei den 300 US-Bürgern soll es sich um solche handeln, denen die UBS bei der gezielten Umgehung der US-Steuergesetze geholfen hat.