Korts

Informationen zum Steuerstrafrecht

23.04.2018

Buch Steuerstrafrecht

Unter dem Titel „Steuerstrafrecht“ hat Rechtsanwalt Dr.Sebastian Korts eine Zusammenfassung veröffentlicht, die sich mit den Grundzügen und Besonderheiten des Strafrechts aus Sicht eines Steuerrecht-Anwaltes befasst. Die hier vorliegende Web-Version wird ständig aktualisiert und der aktuellen Rechtsprechung im Steuerstrafrecht angepasst. 1. Einführung in das Steuerstrafrecht 1.1 Wie ist das Strafrecht aufgebaut? 1.2 Was ist der Unterschied […]

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18.04.2018

Einleitung „Steuerstrafrecht“

1. Einführung in das Steuerstrafrecht 1.1 Wie ist das Strafrecht aufgebaut? 1.2 Was ist der Unterschied zwischen Verbrechen und Vergehen? 1.3 Der Grundsatz „Nullum crimen, nulla poena sine lege“      1.4 Der Aufbau des Straftatbestandes 1.4.1 Objektiver Tatbestand 1.4.2 Subjektiver Tatbestand 1.4.3 Rechtswidrigkeit 1.4.4 Schuld 1.5 Der Versuch und der Rücktritt vom Versuch 1.6 Was ist […]

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29.11.2017

BFH zur Haftung beim Umsatzsteuerbetrug durch Geschäftspartner

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich bestätigt, dass ein Unternehmen nur unter engen Voraussetzungen bei einem Umsatzsteuerbetrug seines Geschäftspartners für die ausstehende Umsatzsteuer in Haftung genommen werden kann (Urteil vom 10.8.2017, V R 2/17). Im vorliegenden Fall wurde der Unternehmer vom Finanzamt nach § 25d UStG für ausstehende Umsatzsteuer in Haftung genommen: Der Unternehmer hatte Waren […]

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11.03.2015

Zahl der Selbstanzeigen weiterhin recht hoch

Zum 01.01.2015 hat der Gesetzgeber die Vorraussetzung der strafbefreienden Selbstanzeige verschärft (und verteuert). Dies führte dazu, dass sich im Jahr 2014 die Zahl der Selbstanzeigen gegenüber 2013 fast verdoppelt. Allgemein war erwartet worden, dass es ab dem 01.01.2015 zu einem starken Rückgang der Selbstanzeigen kommt. Entsprechende Nachfragen bei den 16 Landesfinanzministerien zeigen jedoch, dass die […]

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23.11.2014

Steuerrecht: Strafbefreiende Selbstanzeige in 2015

Die Bundesregierung wird grundsätzlich am Rechtsinstitut der strafbefreienden Selbstanzeige festhalten, aber Bedingungen sollen ab 2015 deutlich verschärft werden. Die Grenze für die strafbefreiende Selbstanzeige von jetzt noch 50 000 Euro auf 25 000 Euro abgesenkt werden. Bis zu diesem Betrag bleibt das angezeigte Steuervergehen straffrei, und es wird auch kein Strafzuschlag erhoben. Ab 25 000 […]

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21.10.2014

Zahl der Selbstanzeigen nochmals stark angestiegen – Verschärfung ab 01.01.2015 wirft Schatten voraus

Die Zahl der strafbefreienden Selbstanzeigen ist im zweiten Jahr in Folge bundesweit erneut stark angestiegen. Im Jahr 2014 sind bis jetzt über 31000 Selbstanzeigen bei den Finanzämtern eingegangen. Damit wurde die Gesamtzahl der Selbstanzeigen in 2013 (ca. 24000) schon jetzt weit übertroffen. Die meisten Selbstanzeigen wurden in Baden-Württemberg (ca. 7100), Nordrhein-Westfalen (ca. 6300) und Bayern […]

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08.07.2014

Zahl der strafbefreienden Selbstanzeigen steigt stark an

Die Finanzministerien von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben kürzlich mitgeteilt, dass die Zahl der strafbefreienden Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz weiterhin stark ansteigt.   In Rheinland-Pfalz wurde bereits in den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 die Zahl der im gesamten Jahr 2013 abgegebenen Selbstanzeigen erreicht. In NRW haben in den ersten sechs Monaten fast 4.600 […]

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30.04.2014

Höhere Zahlungen bei strafbefreiender Selbstanzeige beschlossen.

  Die gute Nachricht: Die strafbefreiende Selbstanzeige bleibt!   Die schlechte Nachricht: Die strafbefreiende Selbstanzeige wird teurer!   Die Finanzminister der Bundesländer haben sich am 30.04.2014 auf höhere Steuernachzahlungen bei strafbefreienden Selbstanzeigen geeinigt. Voraussichtlich ab dem 01.01.2015 werden bei einer strafbefreienden Selbstanzeige höhere Steuernachzahlungen in Form von zusätzlichen „Strafzuschlägen“ fällig. Die Höhe der Strafzuschläge ist […]

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07.03.2014

Strafbefreiende Selbstanzeige: Bald wird es richtig teuer!

  Die strafbefreiende Selbstanzeige wird bald richtig teuer!   Die Finanzstaatssekretäre der Bundesländer und der Bundesregierung haben sich auf einer Sitzung am 06.03.2014 auf ein „Verteuerung“ der strafbefreiende Selbstanzeige verständigt:   **Statt bisher 5 Jahre sind nunmehr zwingend die letzten 10 Jahre nachzuerklärungen und nachzuversteuern.   **Ab einem Hinterziehungsbetrag von EUR 50.000,– soll der Hinterziehungszins von […]

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24.02.2014

Verfassungsgericht: Steuerfahndung darf „Banken-CD“ nutzen

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat am 24.02.2014 entschieden, dass die Finanzbehörden sogenannte „Banken-CDs“ ankaufen und nutzen dürfen. Der Verfassungsgerichtshof wies damit eine Verfassungsbeschwerde eines rheinland-pfälzischen Bürgers gegen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse, welche aufgrund von Daten auf einer angekauften „Bank-CD“ erfolgten, zurück.   Die Durchsuchungsmaßnahmen erfolgten auf Basis von Daten, welche sich auf einer im Jahre 2012 von […]

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04.02.2014

Abschaffung/Verschärfung der strafbefreiende Selbstanzeige? Jetzt noch handeln!

In der Politik mehren sich zur Zeit die Stimmen, die eine komplette Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige fordern. Insbesondere Teile der SPD machen sich nunmehr für eine Abschaffung stark.   Die CDU/CSU steht einer (kompletten) Abschaffung sehr kritisch gegenüber – befürwortet aber stattdessen eine erhebliche Verschärfung der Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige. So soll der „Korrekturzeitraum“, […]

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03.02.2014

Selbstanzeige nach Steuerhinterziehung in Köln

Natürlich ist Steuerhinterziehung ein grundsätzlich NICHT regionales Problem. Allerdings ist die Zahl an Selbstanzeigen in und um Metropolen und typische Wirtschaftsstandorte natürgemäß höher, als auf dem platten Land. Dies prägt natürlich auch den Umgang der Finanzbehörden und das hat natürlich auch Auswirkungen auf sonstige Facetten des Verfahrens, wie z.B. medienrechtliche Aspekte. Sebastian Korts, Fachanwalt für […]

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